Täuschungseignung

Die Täuschungseignung einer Ware oder Dienstleistung wird im Rahmen des § 49 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG relevant, da Verfall eintreten kann, wenn die Ware oder Dienstleistung geeignet ist, den Verkehr über wesentliche Merkmale des Produkts zu täuschen und diese Täuschung auch gerade auf die Benutzung durch den Rechteinhaber zurückzuführen ist. Täuschungseignung liegt vor, wenn sich aus dem Inhalt der Marke eine Angabe über das Produkt oder dessen Verwender ableiten lässt, die schlicht unzutreffend oder irreführend ist.

    BOLTZE Recht

    Oliver Boltze ist Rechtsanwalt, zert. Geldwäschebeauftragter, zert. Compliance Officer und Wirtschaftsmediator in Karlsruhe mit den Schwerpunkten Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Complaince Management, Geldwäscheprävention sowie Konfliktmanagement.

    Sitz Karlsruhe

    Kleinoberfeld 1
    D-76135 Karlsruhe
    Deutschland

    Qualifikation

    TÜV-Zertifikat RA Oliver Boltze
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