Umwandlung

Zwischen verschiedenen Kennzeichengattungen kann eine Umwandlung von der einen in die andere stattfinden. Eine Art der Umwandlung ist der Verfall nach § 49 MarkenG. Danach kann sich eine Marke mit Änderung der Verkehrsauffassung in eine gebräuchliche Bezeichnung umwandeln. Auch die Umwandlung einer geographischen Herkunftsangabe in eine Gattungsbezeichnung ist gemäß § 126 MarkenG möglich, wenn nur noch unbeachtliche Teile des Verkehrs von einer geographischen Herkunftsangabe ausgehen. § 125 MarkenG regelt die Umwandlung einer internationalen Registrierung, § 125 d MarkenG die einer Gemeinschaftsmarke.

    BOLTZE Recht

    Oliver Boltze ist Rechtsanwalt, zert. Geldwäschebeauftragter, zert. Compliance Officer und Wirtschaftsmediator in Karlsruhe mit den Schwerpunkten Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Complaince Management, Geldwäscheprävention sowie Konfliktmanagement.

    Sitz Karlsruhe

    Kleinoberfeld 1
    D-76135 Karlsruhe
    Deutschland

    Qualifikation

    TÜV-Zertifikat RA Oliver Boltze
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